AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation
(Stand: 23. März 2022)
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Kunden
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Einzelunternehmen CURRNT Inhaber Christian Reinwald, Hauptstraße 2c, 01814 Bad Schandau (nachfolgend „Verkäufer“) und seinen Kunden, in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie enthalten weiterhin gesetzlich vorgesehene wichtige Kundeninformationen.
1.2. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer hat sich mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.
1.3. Kunden des Verkäufers sind im Sinne dieser AGB sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.4. Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.5. Beliefert werden Kunden in Deutschland und im Ausland.
2. Angebote, Vertragsschluss
2.1. Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Ein Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt erst zustande, wenn der Verkäufer ein Angebot eines Kunden annimmt.
2.2. Der Kunden kann das Angebot des Verkäufers im Online-Shop über das in den Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Warten in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3. Nimmt ein Kunde eine Bestellung im Online-Shop des Verkäufers vor, so wird der Verkäufer den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme das Angebots dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass seine Bestellung bei dem Verkäufer eingegangen ist.
2.4. Hat der Kunde über den Online-Shop eine Bestellung an den Verkäufer übersendet und somit ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abgegeben, kann der Verkäufer das Angebot annehmen. Der Vertragsschluss mit dem Verkäufer erfolgt durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail oder durch die Versendung der bestellten Waren an den Kunden. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite/im Online-Shop behält sich der Verkäufer vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.
2.5. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
2.6. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.7. Schließt der Kunde seine Bestellung mit der Zahlungsanweisung per Kreditkarte, per Sofortüberweisung oder per PayPal PLUS ab, kommt der Vertrag spätestens mit Abgabe der Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande.
2.8. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.9. Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.
2.10. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu entnehmen.
4. Zahlungsbedingungen und Preise
4.1. Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt nach Wahl der Zahlungsmöglichkeit, welche dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt werden. Die Zahlungen des Kunden sind, soweit nichts anderes geregelt ist, sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Belastung des Kontos des Kunden erfolgt im Anschluss an die Durchführung des Zahlungsvorgangs.
4.1.1. Zahlung per Vorkasse
Wenn Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart wird, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.1.2. Zahlung per PayPal
Bei Zahlung mittels des Zahlungsdienstes PayPal wird der Kunde auf die Website des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Zahlungsdaten angegeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigt werden. Nach Abgabe der Bestellung im Online-Shop fordert der Verkäufer PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch das Angebot des Kunden zum Vertragsschluss an.
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
PayPal PLUS wird aktuell nicht angeboten.
4.1.3. Zahlung per Kreditkarte
Bei Zahlung per Kreditkarte besteht für den Kunden die Möglichkeit, eine Zahlung per Kreditkarte vorzunehmen.
4.1.4. Zahlung per Sofortüberweisung
Bei Zahlung per Sofortüberweisung wird ein Online-Zahlungssystem der Sofort GmbH zur bargeldlosen Zahlung im Internet eingesetzt.
Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
4.2. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, versteht sich der bei der Darstellung der Ware jeweils angegebene Preis als Gesamtpreis einschließlich eventuell anfallender Umsatzsteuer (derzeit 19%) und weiterer Preisbestandteile, aber zuzüglich Liefer- und Versandkosten.
5. Versandkosten und Einfuhrabgaben
5.1. Der Verkäufer berechnet zuzüglich zum Kaufpreis dem Kunden Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten findet sich auf der Internetseite des Unternehmens. Zusätzlich werden dem Kunden die Versandkosten vor Abgabe einer Bestellung auf der Bestellseite mitgeteilt.
5.2. Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können im Einzelfall für Wareneinfuhren weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Kunde verantwortlich. Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
6. Zahlungsverzug
Zahlt der Kunde auf eine Mahnung des Verkäufers nicht, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgt, so kommt er durch die Mahnung in Verzug. Der Kunde hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
7. Liefer- und Versandbedingungen
7.1. Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Gibt der Kunde/Empfänger beim Versanddienstleister einen alternativen Abstellort an, so geht das Transportrisiko für das Paket nach Lieferung an den Abstellort an den Kunden/Empfänger über.
7.2. Der Verkäufer ist berechtigt, bei Bestellung mehrerer Artikel die Waren auf mehrere Pakete aufzuteilen und an den Kunden zu versenden, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten gehen zu Lasten des Verkäufers.
7.3. Die Zustellung der Bestellung erfolgt ausschließlich über den Versandweg.
7.4. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
7.5. Bei einem erneuten Versand aufgrund einer falsch hinterlegten Adresse durch den Käufer, behalten wir uns vor, die Versandkosten-Pauschale im Nachhinein geltend zu machen. Die Pauschale beträgt hierbei 4,99€. Es liegt in der Pflicht des Käufers, vor Abschluss des Bestellvorgangs alle Angaben zu überprüfen.
7.6. Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
8. Lieferzeiten
Die Versendung der Ware erfolgt regelmäßig drei bis fünf Werktage, in Einzelfällen aber spätestens 7 Werktage nach Eingang der Zahlung des Kunden bei Zahlung per Vorkasse bzw. nach Durchführung des Zahlungsvorgangs bei Zahlung per PayPal oder bei Zahlung per Sofortüberweisung.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Unternehmens.
9.2. Gegenüber Kunden, die Unternehmen sind, behält sich der Verkäufer das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.
9.3. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
10. Gefahrenübergang
10.1. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungsverkauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.
10.2. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungsverkauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.
10.3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
11. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
12. Mängelhaftung und Gewährleistung
12.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden und die Haftung des Verkäufers richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
12.2. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
13. Widerrufsrecht, Kosten der Rücksendung beim Widerruf
13.1. Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Der Verkäufer informiert die Kunden unter anderem auf ihrer Internetseite über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts sowie die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung, insbesondere den Namen und die Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und die Rechtsfolgen des Widerrufs. Eine den gesetzlichen Ansprüchen entsprechende Widerrufsbelehrung in Textform wird den Kunden zudem bei Bestellung per Internet spätestens bei Vertragsschluss in Textform mitgeteilt.
13.2. Verbraucher haben Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Verbraucher den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
13.3. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
14. Datenschutz
14.1. Der Verkäufer verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
14.2. Die Kunden können ihre durch den Verkäufer gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit erfragen. Eine Auskunft kann auch gerne per E-Mail erteilt werden. Für die Löschung von Benutzerinformationen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können sich Kunden jederzeit an den Verkäufer wenden. Weitere Informationen zum Datenschutz können der gesonderten Datenschutzerklärung entnommen werden.
15. Schlussbestimmungen, salvatorische Klausel
15.1. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und des Verkäufers gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sehen Bestimmungen des Staates, in welchem ein Kunde, welcher Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, einen im deutschen Recht nicht bestehenden Schutz für Verbraucher vor, so finden diese Bestimmungen auf die Rechtsbeziehungen zwischen diesem Kunden und dem Verkäufer Anwendung.
15.2. Zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist das Unternehmen nicht verpflichtet, und das Unternehmen bietet die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht an.
15.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
15.4. Vertragsschlüsse können in deutscher oder englischer Sprache erfolgen.
B. Kundeninformationen
Informationen zur Identität des Verkäufers
Betreiber der Internetseite, Vertragspartner und Anbieter dieser Internetseite ist
CURRNT Inh. Christian Reinwald
Hauptstraße 2c
01814 Bad Schandau
Telefon: +49 162 6182952
E-Mail: info@currnt.de
Internet: www.currnt.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz:DE 327286599